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Entwurf einer Ladesäulen-VO führt auf Sonderweg

Der Referenten-Entwurf einer Ladesäulenverordnung läuft nach Ansicht des BSM den europäischen Bemühungen um Interoperabilität zuwider. Die Ausgrenzung bereits eingeführter Systeme, die bereits von Hunderten Elektromobilisten genutzt wird, ist allzu offensichtlich. Auch frühzeitige kostenpflichtige Anmeldungen und Notwendigkeit der Regelung überhaupt stehen in der Kritik.

 

Den Text des LSV-Entwurfes vom Januar 2015 nebst der offiziellen Begründung haben wir gemeinsam mit LEMnet und Park+Charge ausführlich geprüft sowie in Abstimmung mit der DGS und den Tesla-Freunden mehrfach die Korrektur der gravierendsten Mängel angemahnt. Auch bei der  EU-Kommission und in einigen EU-Ländern wie England und Finnland wurden Einwände erhoben.

Der BSM war eingeladen seitens des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rahmen der Verbände-Anhörung eine schriftliche Stellungnahme abzugeben gegenüber dem zuständigen Referat des BMWi. Die Kritikpunkte aus den gemeinsam mit LEMnet und Park+Charge veröffentlichten Stellungnahmen (s.u.) wurden schließlich in den Fachausschüssen des Bundesrats berücksichtigt, so dass im Februar eine geänderte Fassung zur Abstimmung gelangt.

Eine Gegenüberstellung der Formulierungen finden Sie hier...

 

Gemeinsame Kampagne von BSM, LEMnet, Park+Charge u.a.

Die Fachausschüsse im Bundesrat, die die Entscheidung des Plenums vorbereiten, haben im Dezember 2015 mehrheitlich für eine Verschiebung der Abstimmung über die Ladesäulenverordnung gestimmt. Für den BSM, Lemnet Europe, Park+Charge und die DGS ist damit Zeit bis Februar 2016, die Verantwortlichen von ihren Argumenten gegen das geplante Gesetz zu überzeugen.

"Der BSM begrüsst, dass der Bundesrat in den Ausschuss-Sitzungen Verkehr und Wirtschaft die Entscheidung über Ladesäulenverordnung des BMWi (LSV) zunächst vertagt hat bis in den Februar 2016 (2 Sitzungen). Bleibt zu hoffen, dass sich Bund und Länder alsbald verständigen über eine auf der EU-Richtlinie 2014/97/EU basierende Rechtsgrundlage, die neu aufsetzt und die Ladeinfrastruktur-Belange ganzheitlicher abdeckt als bisher vorgesehen. Wir als Verbände sind zur Mitwirkung bereit, insbesondere können wir auch die Belange der Fahrerinnen und Fahrer von Elektrofahrzeugen mit einbringen, die sich tausendfach engagiert haben im Beratungsprozess der bisherigen LSV,“ sagten Andreas-Michael Reinhardt, Präsident LEMnet Europe e.V. und Thomic Ruschmeyer, Vorsitzender des BSM in Berlin.

Die bisherigen Aktionen umfassen vor allem:


        Stellungnahmen aktiver Elektromobilisten:

         

        Grafiken von der Facebook-Seite des BSM

        Termine
        WETTFAHRT: WAVE 2019 -Deutschland- 13.09.2019 - 21.09.2019 — Dortmund - Kirchzarten - Heilbronn - Erlangen
        WETTFAHRT: Rive Maroc 2019 14.10.2019 - 20.10.2019 — Tanger u.a.
        MESSE: eMove 360° Europe 2019 15.10.2019 - 17.10.2019 — München
        Kommende Termine…