Protokoll | MV'21
Beginn der Mitgliederversammlung - nach einer kurzen Vorstellungsrunde - 14:30 Uhr*
ad 2. Der Vorsitzende des BSM e.V., Thomic Ruschmeyer, stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest. Der Vorstand wies darauf hin, dass für die Zwecke der Mitgliederversammlung allen Teilnehmern ein Stimmrecht zufiele.
ad 3. T. Ruschmeyer übernahm die Versammlungsleitung, das Protokoll führte der stellvertretende Vorsitzende Matthias Breust. Gegen die Verteilung der Aufgaben gab es keine Einwände.
ad 4. Zum Bericht des Vorstands wird auf die Ausführungen dort verwiesen. Der Kassenwart Klaus Biergans lieferte einen kurzen Kassenbericht zur Finanzsituation, der - Corona-bedingt - leider eine eher negative Entwicklung verzeichnet.
Auf Nachfrage erklärte M. Breust, dass seit einigen Jahren keine Kassenprüfung erfolge. Mit der Projektförderung durch das UBA und das BMU war der BSM dazu übergegangen, die Jahresabschlüsse vom Steuerberater fertigen zu lassen. In der Folge hatte der BSM in der Mitgliederversammlung 2015 beschlossen, auf eine Kassenprüfung durch Mitglieder zu verzichten. Ein Antrag, dies künftig beizubehalten wurde ebenso abgelehnt wie eine Entscheidung durch den Vorstand. Damit bleibt der Mitgliederversammlung vorbehalten, die Kassenprüfung zu verlangen. Die Frage ist letztlich nicht beantwortet, allerdings gab es auch kein Mitglied, dass eine Kassenprüfung angeboten bzw. gefordert hätte.
ad 5. Zur Entlastung des Vorstands verwendete die Versammlung das Abstimmungstool in der Reventix-Software. Der Präsentator erstellt eine Umfrage, in dem er die möglichen Antworten vorgibt und die Umfrage auslöst. Auf dem Bildschirm eines jeden Teilnehmers erscheinen die Felder mit den Antwortmöglichkeiten, mit dem Klick auf eine der Optionen verschwinden die Felder. So kann jeder Teilnehmer nur eine Stimme abgeben, und die Wahl bleibt geheim. Der Moderator sieht wiederum als einziger, ob und wie jeder Teilnehmer abgestimmt hat. Gegebenfalls kann er ausstehende Stimmen einfordern.
Der Antrag auf Entlastung des Vorstands erhielt eine Mehrheit von 19 ja / 0 nein / 0 Enth.
Die Mitgliederversammlung hat damit den Vorstand aus der Haftung für die vergangene Geschäftszeit entlassen.
ad 6. Für die Wahl zum Vorstand kandidieren Thomic Ruschmeyer als Vorsitzender und Matthias Breust als stellvertretender Vorsitzender. Auf die Position des scheidenden Kassenwarts Klaus Biergans bewirbt sich Harold Schurz-Preißer.
- Zunächst wird über den Kassenwart abgestimmt. Vorgeschlagen wird Harold Schurz-Preißer. 17 TN geben ihre Stimme ab, davon votieren 15 mit ja, 0 mit nein, 2 Mitglieder enthalten sich. Damit ist Schurz-Preißer zum Kassenwart gewählt.
- Als stellvertretender Vorsitzender wird Matthias Breust vorgeschlagen. Hier nehmen 18 TN teil, der Kandidat erhält 17 Ja-Stimmen, kein Nein, 1 Enthaltung. M. Breust ist damit in den Vorstand gewählt.
- Für den Vorsitz wird Amtsinhaber Thomic Ruschmeyer vorgeschlagen. Von 17 abgegebenen Stimmen erhält er 17 Ja-Stimmen, kein Nein, keine Enthaltung. T. Ruschmeyer bleibt damit Vorsitzender des BSM.
Die Teilnehmer gratulierten zur Wahl, der neu gewählte Vorstand bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
ad 7. Die geplante Integration in den BEE erfordert ein ausdrückliches Mandat der Mitgliederversammlung zur Aufnahme von Verhandlungen. In der Mitgliederversammlung wurde darauf Wert gelegt, dass bei einer Verschmelzung in den BEE der BSM erkennbar bleiben muss sowohl hinsichtlich des Namens als auch der inhaltlichen Ausrichtung.
Der Vorstand sagte zu, dies im Rahmen der Möglichkeiten auch im eigenen Interesse sicherzustellen. Die Rechte der Mitglieder werden in dem geplanten Verfahren dadurch gewahrt, dass der Verschmelzungsvertrag von der Mitgliederversammlung verabschiedet werden muss. Eine weitere Voraussetzung ist eine Anpassung der Satzung; auch hier bleibt den Mitgliedern eine Einflussnahme.
Nach der Aussprache stimmte die Mitgliederversammlung mit 17 ja / 0 nein / 2 Enthaltungen für den Antrag, den Vorstand mit der Aufnahme von Verschmelzungsverhandlungen zu beauftragen.
ad 8. Verschiedenes
1. Der Vorstand stellte zwei Änderungen der Satzung zur Abstimmung, um auch nach Ablauf der bestehenden Ausnahme die Versammlung als online-Konferenz durchführen zu können. Der in der Einladung vorgeschlagene Text des § 8 Abs. 4 Satz 2 ("Sie kann als Präsenzveranstaltung oder als Videokonferenz abgehalten werden") wurde nach der Aussprache wie folgt geändert, um auch hybride Formen zu erlauben:
"Sie kann als digitale oder Präsenz-Veranstaltung oder als Mischform aus beiden ("Hybrid") abgehalten werden."
Diese Änderung erhielt eine Mehrheit von 15 ja / 0 nein / 0 Enth. und wird damit in die Satzung aufgenommen.
Die zweite vorgeschlagene Ergänzung zur Entscheidung über einzelne Fragen durch eMail-Stimmen fand keine Unterstützung, auch weil die rechtliche Anerkennung von eMails weiterhin strittig ist. Die Versammlung einigte sich darauf, eine entsprechende Regelung in der nächsten regulären Mitgliederversammlung 2022 zu verabschieden, wenn hierzu Erfahrungen aus der Corona-Zeit und ggf. eine juristisch klare Vorgabe verfügbar sind.
2. Durch den Verkauf des Kolberger Anwesens, auf dem der BSM seine Messe- und Büro-Möbel eingelagert hat, ergibt sich die Notwendigkeit, bis Ostern eine neue Lagermöglichkeit zu finden. Hierzu bittet der Vorsitzende Thomic Ruschmeyer die Teilnehmer um Mithilfe. Insbesondere für die Messemöbel ist eine Berlin-nahe Einlagerung nicht unbedingt notwendig, weil diese Gegenstände sowieso zu den jeweiligen Anlässen transportiert werden müssen.
Die Teilnehmer sagten zu ihre Netzwerken nach Optionen abzufragen. Der Vorstand wird im Laufe der kommenden Wochen eine Inventur durchführen, auch um eine Sortierung vorzunehmen.
Pünktlich um 17 Uhr schloss der alte und neue Vorsitzende die Versammlung und dankte den Teilnehmenden.
HINWEIS: Die Versammlung fand auf der Reventix-Plattform statt, die die "BigBlueButton"-Technologie nutzt. Der Vorstand hat sich dafür entschieden, weil sich für die Teilnahme niemand registrieren musste und ein ad hoc editierbares Abstimmungstool (vgl. oben ad 5.) zur Verfügung steht, das zum Einen eine geheime Abstimmung erlaubt, dem durchführenden Moderator aber außerdem anzeigt, wer wofür gestimmt hat und ggf. Teilnehmer zur Stimmabgabe aufzufordern. Während der Versammlung mussten einige ihre Teilnahme aus technischen oder anderen Gründen unterbrechen. Daher haben nicht alle an allen Abstimmungen teilgenommen, das Quorum schwankte also. Eine schriftliche Bestätigung der Stimmabgabe, wie einige Teilnehmer in ihren Vereinen nachliefern mussten, wird vom Registergericht Charlottenburg nicht erwartet. Angesichts der einstimmigen Ergebnisse dürfte das auch nicht erforderlich werden.
