12.000 Teilnehmer bei der EEG-Demo

Der Anlass für die Demo war eine Reform des EEG. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz wurde im Jahr 2000 eingeführt, um den Startvorteil der konventionellen Stromerzeugung zu mildern. Anlagen zur Gewinnung von Energie aus regenerativen Quellen mussten erst erstellt, die Investitionen hierfür sollten mit dem Gesetz gefördert werden mit festen Einspeisetarifen, vorrangiger Einspeisung und garantierten Abnahmemengen.

Die Finanzierung über eine Umlage auf den Strompreis war bereits anfänglich umstritten. Deshalb sieht die Novelle vor, die Förderung zurückzufahren, aber auch die Ausnahmen zu reduzieren, mit der einige Industriebetriebe von der EEG-Umlage befreit waren. Der Widerstand richtet sich gegen die verbleibenden Ausnahmen ebenso wie die Beschränkung auf "Ausbaukorridoren" und die Pflicht zur Selbstvermarktung für Betreiber größerer EE-Anlagen.

Die Wende steht noch aus bei den im Verkehrssektor verwendeten Energieträgern, die in Deutschland zu rund 95 Prozent fossilen Ursprungs sind und 20 Prozent des deutschen Treibhausgasausstoßes verursachen. „Wer mehr Klimaschutz und weniger Abhängigkeit von importiertem Erdöl will, muss den Einsatz von Erneuerbaren Energien auch im Verkehrssektor verstärken. Das ist sowohl über Elektromobilität als auch über Biokraftstoffe möglich", so Thomic Ruschmeyer in einer Presseerklärung zur EEG-Demo.

Die MS Erneuerbar mit Angela Merkel und Sigmar Gabriel an Bord (Fotos R. Podlacha/BSM)

Der BSM sichtbar in der Menge vor dem Reichstag und der CDU-Zentrale bei der Abschlusskundgebung
(Fotos M. Franke/BSM)