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Von nun an geht es bergab [Dieselgipfel]

Die Dieselgipfel im Kanzleramt haben nicht die erwartete Wende, sondern vor allem das Elektroauto in den Wahlkampf gebracht. Das ist schon das beste Ergebnis dieser Treffen von Vertretern der Automobilkonzerne und der Bundesregierung. Beim ersten Termin waren außer dem VDA keine Fachverbände eingeladen. Beim folgenden Treffen mit Städten und Gemeinden ging es vor allem um Geld.

 

Das Fehlen neutraler, unabhängiger Experten erklärt vielleicht die eher dürftigen Zugeständnisse, die der Industrie abgerungen werden konnten. Umso erfreulicher ist, dass die Veranstaltung in der Öffentlichkeit nicht als Rettung der Nation, sondern allein der heimischen der Kfz-Branche wahrgenommen wurde.

Obwohl die Manager der OEMs sich etwas Luft verschafft haben mit den getroffenen Verpflichtungen, sehen sie doch schweren Zeiten entgegen. Die Änderungen an der Software der betroffenen Pkws werden voraussichtlich nur kosmetische Wirkung enfalten. Die Kunden kehren dem Diesel den Rücken, sogar über ein Verbot von Verbrennern wie in anderen Staaten wird diskutiert. Mit dem SPD-Vorschlag einer Quote für Elektroautos wurde die Angelegenheit endgültig zum Wahlkampfthema.

Der Nachklapp zur Vermeidung von Fahrverboten Anfang September verlief ähnlich harmlos. Zwar werden die OEMs zur Zahlung in einen 'Mobilitätsfond' verpflichtet und der Bund will weiteres Geld beisteuern. Diese Milliarde soll zur Verbesserung der Luft in Innenstädten verwendet werden. Für die vom VDA befürchtete Anschaffung ausländischer E-Busse wäre der Betrag immer noch etwas klein. Aber die  Kommunen werden eine "Verbesserung des Verkehrsflusses" nicht durch grüne Welle auf breiteren Straßen und "Minderung des Parksuchverkehrs" nicht durch mehr Parkraum erreichen. Wir hoffen, dass mit dem Mobilitätsfond intelligentere Maßnahmen finanziert werden.

Man darf in diesem Zusammenhang gespannt sein auf die IAA Mitte September in Frankfurt, wenn VW, Daimler und Co. wieder in ihrem eigenen Rampenlicht stehen werden. Für den EVS 30 müssen sie sich mehr einfallen lassen als bisher. Nach diesen Diesel-"Gipfeln" geht es für die OEMs jedenfalls nur schwer aufwärts.